ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

VARO Energy Direct GmbH

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) beinhalten:

A. Nutzungsbedingungen für die Website und den Webshop
B. Bestellbedingungen (samt Widerrufsbelehrung)

A. Nutzungsbedingungen der VARO Energy Direct GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) stellen den Vertrag über die Nutzung der Website und des Webshops auf shop-a.varoenergy.de (zusammen „Website“) zwischen uns, der VARO Energy Direct GmbH, Korbitzer Straße 21 A, 01662 Meißen („VARO“, auch „wir“) und dem/der jeweiligen Nutzer*in („Nutzer“) unserer Website dar.

Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die unentgeltliche Nutzung der Website sowie der darauf angebotenen Leistungen durch den Nutzer. VARO stellt dem Nutzer die Website in der jeweils aktuellsten Version bereit und gestattet ihm, die Website nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen.

Das Angebot von VARO richtet sich ausschließlich an natürliche Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind.
 

2. Angebot

2.1. Auf der Website bietet VARO Ihnen die Möglichkeit Heizöl und Diesel zu bestellen. Für die Bestellung über die Website benötigt der Nutzer ein Kundenkonto (vgl. Ziffer 3). Für den Kauf von Heizöl und Diesel gelten zusätzlich die Bestellbedingungen in Teil B dieser AGB.
 

2.2. VARO bietet Ihnen auf der Website die Möglichkeit, einen Preisalarm- und/oder Newsletter-Service zu abonnieren. Hierzu genügt die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und die anschließende Bestätigung über den dann versandten Bestätigungslink.
 

2.3. Sie können telefonisch Sammelbestellungen, Baustellenbelieferung oder Mähdrescherbetankung vereinbaren. Für die telefonische Bestellung wird kein gesondertes Kundenkonto benötigt.
 

3. Kundenkonto, Vertragsschluss

Sie können die Website grundsätzlich ohne die Erstellung eines Kundenkontos nutzen. Um Bestellungen durchzuführen, muss der Nutzer ein Kundenkonto („Kundenkonto“) eröffnen.
 

3.1. Anmeldedaten, Registrierungsprozess

a) Um ein Kundenkonto zu eröffnen, muss der Nutzer nach Aufforderung auf der Website in der Eingabemaske seine Kontaktdaten und ein selbst gewähltes Passwort eingeben.
 

b) In einem zweiten Schritt muss der Nutzer seine E-Mail-Adresse durch Klicken eines Bestätigungslinks in einer E-Mail an ihn verifizieren. Der Registrierungsprozess wird durch die Bestätigung des Nutzers abgeschlossen.
 

c) Nach Abschluss des Registrierungsprozesses kann der Nutzer sich mit seinen Zugangsdaten anmelden und seine Daten verwalten.
 

3.2. Korrekturen von Eingabefehlern

Eventuelle Eingabefehler können während des Registrierungsvorgangs in der zur Verfügung gestellten Eingabemaske sowie im Kundenkonto jederzeit korrigiert werden. Bis zum Abschluss der Registrierung kann der Vorgang auch abgebrochen werden. Eine Änderung der eingegebenen Daten nach Abschluss der Registrierung ist jederzeit möglich.
 

4. Kostenfreie Nutzung

Die Nutzung der Website ist für die Nutzer kostenfrei.
 

5. Nutzerpflichten

Der Nutzer verpflichtet sich,

5.1. die Zugangsdaten für das Kundenkonto sicher aufzubewahren, sicher auszuwählen, vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben;
 

5.2. die Inhalte der Website ohne vorherige Zustimmung von VARO nicht für andere Zwecke zu verwenden als zu den Zwecken, die in diesen Nutzungsbedingungen angegeben sind;
 

5.3. die Website nicht missbräuchlich zu nutzen; und
 

5.4. nicht zu versuchen, Informationen unbefugt abzurufen oder zu versuchen, in die Website einzugreifen oder eingreifen zu lassen.
 

6. Nutzungsrechte des Nutzers

6.1. VARO räumt dem Nutzer während der Laufzeit des Nutzungsvertrages das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Website und die darauf zur Verfügung gestellten Inhalte und Funktionen zu nutzen.
 

6.2. Es ist dem Nutzer insbesondere nicht gestattet, Inhalte der Website oder das Kundenkonto ganz oder teilweise zu verkaufen, zu vermieten, zu verleihen, weiter zu lizenzieren oder anderweitig zu verbreiten, zu vervielfältigen, zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen, zu bearbeiten oder zu übersetzen, zurück zu entwickeln oder andere Umarbeitungen daran vorzunehmen
 

7. Garantien, Mängelhaftung

7.1.VARO ist bemüht, die Plattform fehlerfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Eine fehler- und unterbrechungsfreie Leistungserbringung kann allerdings nicht immer gewährleistet werden. Im Fall von Fehlern, Leistungsunterbrechungen oder sonstigen Minderungen der Qualität wird VARO den Normalbetrieb so schnell wie möglich wiederherstellen.
 

7.2.VARO unternimmt alle nach Stand der Technik verhältnismäßigen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um die Website frei von Viren und Schadsoftware zu halten. Zum eigenen Schutz wird der Nutzer für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
 

8. Haftung

8.1. Die Haftung von VARO für Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:
 

a) VARO haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden; und
 

b) VARO haftet nicht wegen leichter Fahrlässigkeit im Übrigen.
 

8.2. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Körperschäden. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit VARO eine Garantie übernommen hat.
 

8.3. Ziffern 8.1 und 8.2 gelten entsprechend für die Haftung von VARO für vergebliche Aufwendungen.
 

8.4. Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.
 

9. Laufzeit, Kündigung

9.1. Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis ohne Angabe von Gründen durch Löschen seines Accounts von der Website beenden.
 

9.2. VARO kann den Betrieb der Website jederzeit einstellen.
 

9.3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. VARO ist insbesondere berechtigt, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und das Kundenkonto zu löschen, wenn der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt. Mit Löschung des Kundenkontos werden auch sämtliche im Zusammenhang mit dem jeweiligen Nutzer gespeicherte Daten gelöscht.
 

10. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
 

VARO ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
 

11. Geltendes Recht

11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
 

11.2. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht. VARO und der Nutzer verpflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.
 

12. Änderungen der Nutzungsbedingungen

12.1. VARO behält sich die Änderung der Nutzungsbedingungen vor, wenn dies aufgrund von veränderten gesetzlichen, behördlichen oder technischen Rahmenbedingungen erforderlich ist.
 

12.2. Der Nutzer wird mindestens vier Wochen vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens über Änderungen der Nutzungsbedingungen per E-Mail informiert.
 

12.3. Die Zustimmung des Nutzers zum Angebot von VARO gilt als erteilt, wenn der Nutzer seine Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen angezeigt hat. Auf diese Genehmigungswirkung wird ihn VARO in dem Angebot besonders hinweisen. VARO wird dann die geänderte Fassung der Nutzungsbedingungen als Grundlage für den Nutzungsvertrag zugrunde legen.
 

12.4. Für den Fall der rechtzeitigen Ablehnung des Angebots durch den Nutzer behält sich VARO das Recht zur ordentlichen Kündigung gemäß Ziffer 9 vor.
 

13. Datenschutzinformationen

Informationen darüber, welche Daten des Nutzers auf welche Weise im Zusammenhang mit seiner Nutzung der Website verarbeitet werden, erteilen wir in unseren Datenschutzhinweisen, die hier abgerufen werden können.

B. Bestellbedingungen

1. Einführung

Die nachstehenden Regelungen nebst in Bezug genommenen Dokumenten sind die Bestellbedingungen für sämtliche im Rahmen der über die Website oder den Kundenservice (Ziffer 9 Teil B der AGB) von VARO getätigten Bestellungen der nachfolgend näher spezifizierten Produkte und Leistungen zwischen Ihnen und der VARO Energy Direct GmbH, Korbitzer Straße 21 A, 01662 Meißen. Diese Bestellbedingungen gelten zusätzlich zu den Nutzungsbedingungen in Teil A der AGB. Bei Widersprüchen gehen die Regelungen des Teil B dem Teil A der AGB vor.
 

2. Vertragsgegenstand

2.1. Über die Website oder den VARO-Kundendienst (vgl. Ziffer 3.3) können Sie Waren von VARO beziehen. Dazu gehören Heizöl und Diesel. Für die Bestellung über die Website benötigt der Nutzer ein Kundenkonto (vgl. Ziffer 3 Teil A der AGB).
 

2.2. Auch können telefonisch Sammelbestellungen, Baustellenbelieferung oder Mähdrescherbetankung vereinbart werden. Für die telefonische Bestellung wird kein gesondertes Kundenkonto benötigt.
 

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1. Keine Vertragserklärung durch Produktangebot auf der Website

Mit dem Einstellen von Waren auf der Website gibt VARO noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag zwischen Ihnen und VARO kommt erst durch eine Annahmeerklärung von VARO zustande. Diese erfolgt entweder durch Lieferung der Waren oder Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail, wobei das frühere Ereignis maßgeblich ist. Die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar.
 

3.2. Vertragserklärung bei Tätigung einer Bestellung über die Website

Um eine Bestellung über die Website zu tätigen, müssen Sie sich zunächst für die Website registrieren und die Anleitungen während des Registrierungsprozesses befolgen. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte Ziffer 3 Teil A der AGB. Nachdem Sie die Waren ausgewählt und in den Warenkorb gelegt haben, können Sie die Bestellung abschließen. Durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs geben Sie ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Produkte ab.
 

3.3. Vertragserklärung bei Tätigung einer Bestellung über den VARO-Kundenservice

Um eine Bestellung über den VARO-Kundenservice zu tätigen, werden Sie vom VARO-Kundenservice telefonisch oder per E-Mail durch den Bestellprozess geleitet. Die Bestellungen über den VARO-Kundenservice unterliegen diesen Bestellbedingungen.
 

4. Lieferbedingungen

4.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung der Waren ist nur in das von uns auf der Website angegebenen Liefergebiet möglich. Ob sich die von Ihnen angegebene Adresse im Liefergebiet befindet, erfahren Sie durch Eingabe der entsprechenden Postleizahl in die hierfür vorgesehene Maske auf unserer Website.
 

4.2. Sie können den gewünschten Lieferzeitraum bei Ihrer Bestellung angeben. Eine Bestätigung auch der Einhaltung dieses Lieferzeitraums erhalten Sie zusammen mit Ihrer Auftragsbestätigung in einer separaten E-Mail. Die Lieferfrist berechnet sich vom Zeitpunkt der Versandbestätigung.
 

4.3. Wir weisen darauf hin, dass sämtliche Angaben zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich als verbindlicher Termin bezeichnet ist. Sofern die VARO Energy Direct GmbH während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte längerfristig nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert per E-Mail informiert. Gesetzliche Ansprüche bleiben davon unberührt.
 

4.4. Soweit eine Lieferung an Sie nicht möglich ist, etwa weil eine Zustellung unter der von Ihnen angegebenen Lieferadresse nicht möglich ist, obwohl der Lieferzeitpunkt Ihnen mit angemessener Frist angekündigt wurde, oder weil Sie eine falsche Lieferadresse angegeben haben, werden Ihnen die Kosten für die erfolglose Anlieferung in Rechnung gestellt. Sie haben das Recht nachzuweisen, dass ein Schaden oder eine Wertminderung überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als diese Kosten entstanden ist.
 

5. Preise, Zahulungsbedingungen

5.1.  Es gilt der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website angezeigte Preis, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und Transportkosten.
 

5.2. Der Kaufpreis ist entweder vor der Lieferung (Vorkasse, EC-Kartenzahlung, Heizöl-Abo) oder bei Lieferung (Barzahlung) zu zahlen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklärt VARO spätestens mit der Auftragsbestätigung. Sofern Vorkasse, EC-Kartenzahlung oder Heizöl-Abo vereinbart ist, ist der Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
 

5.3. Sie sind nur berechtigt, mit Gegenforderungen aufzurechnen, die von VARO unbestritten sind oder rechtskräftig festgestellt wurden. Sie sind nur insoweit berechtigt, ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und unbestritten ist oder rechtskräftig festgestellt wurde.
 

6. Verbot des gewerblichen Weiterverkaufs

6.1. Private Nutzung und Verbot des gewerblichen Weiterverkaufs

Soweit die Bestellung als Verbraucher erfolgte, dürfen die gelieferten Produkte ausschließlich privat genutzt werden. Soweit die Bestellung als Unternehmer erfolgt, dürfen die gelieferten Produkte auch gewerblich genutzt werden; jeglicher gewerbliche Weiterverkauf ist grundsätzlich untersagt.
 

6.2.Sanktionen bei gewerblichem Weiterverkauf

Im Fall eines oder mehrerer Verstöße gegen die Regelung in Ziffer 6.1 Teil B der AGB behält sich VARO das Recht vor, Ihr Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen.
 

7.  Eigentumsvorbehalt

7.1. VARO behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Wird die Ware mit anderen, VARO nicht gehörenden Gegenständen vermischt, vermengt oder verbunden, so erwirbt VARO an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis der Menge der von VARO gelieferten Ware zu der nicht im Eigentum von VARO stehenden Ware, mit der die Ware von VARO vermischt, vermengt oder verbunden wurde. Sie sind verpflichtet, VARO einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel haben Sie VARO unverzüglich anzuzeigen.
 

7.2. Im Falle des Rücktritts vom Vertrag ist VARO berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware heraus zu verlangen.
 

8. Widerrufsrecht

WIDERRUFSBELEHRUNG

8.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (VARO Energy Direct GmbH, Korbitzer Straße 21 A, 01662 Meißen, Deutschland, info@varo-direct.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 

8.2. Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
 

Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Abholung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 300,00 EUR geschätzt.
 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 

8.3. Ausnahmen: Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nur bis zum Zeitpunkt des Einfüllens in den Tank. Ein Widerruf nach Vermischung mit den Restbeständen in dem Tank des Käufers ist ausgeschlossen (§ 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB).

Zudem besteht beim Heizölkauf das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucherkunden nicht, weil auf Verträge über die Lieferung von Heizöl der Ausschlussgrund des § 312g Abs. 2 Nr. 8 BGB anwendbar ist. Verbraucher können ihre auf Abschluss des Heizölkaufvertrages gerichtete Willenserklärung also nicht widerrufen. Für gewerblich handelnde Käufer besteht generell kein Widerrufsrecht.

ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG

8.4. Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) an
 

VARO Energy Direct GmbH

Korbitzer Straße 21 A

01662 Meißen

Deutschland

E-Mail: info@varo-direct.de
 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*): 

......................................................................................................................................................
 

Name des/der Verbraucher(s): 

......................................................................................................................................................
 

Anschrift des/der Verbraucher(s): 

......................................................................................................................................................

......................................................................................................................................................
 

Unterschrift des/der Verbraucher(s): 

......................................................................................................................................................
 

Datum: 

......................................................................................................................................................
______________________________________________________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.
 

9. Gewährleistung für von VARO Energy Direct GmbH verkaufte Produkte

Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der von VARO bezogenen Waren stehen Ihnen die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Soweit VARO Ihnen eine Verkäufergarantie gewährt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind.

VARO Kundenservice

Fragen zu unserem Service und den gelieferten Produkten richten Sie bitte an:

VARO Energy Direct GmbH

Korbitzer Straße 21 A

01662 Meißen

Telefon-Hotline : 03521-70000

Montag bis Freitag 08:00 bis 17:00 Uhr

E-Mail: info@varo-direct.de
 

10. Haftungsbeschränkung

10.1. Die Haftung von VARO für Schadensersatz wegen leichter Fahrlässigkeit, gleich aus welchem Rechtsgrund, wird wie folgt beschränkt:
 

a) VARO haftet bei Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis der Höhe nach begrenzt auf die vertragstypischen, vorhersehbaren Schäden; und
 

b) VARO haftet nicht wegen leichter Fahrlässigkeit im Übrigen.
 

10.2. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung (insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz) sowie bei schuldhaft verursachten Körperschäden. Darüber hinaus gelten sie nicht, wenn und soweit VARO eine Garantie übernommen hat.
 

10.3. Ziffern 8.1 und 8.2 gelten entsprechend für die Haftung von VARO für vergebliche Aufwendungen.
 

10.4. Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen.
 

11. Schlussbestimmungen

11.1. Salvatorische Klausel

Ist eine Bestimmung dieser Bestellbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksame Bestimmung durch diejenige wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
 

11.2. Anwendbares Recht

a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
 

b) Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht. VARO und der Nutzer verpflichten sich in einem derartigen Fall, eine wirksame oder durchführbare Bestimmung an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung zu setzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.
 

12. Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
 

VARO ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.

Stand November 2021